Was bedeutet DEMOKRATIE?
Übersetzt aus dem griechischem bedeutet Demokratie – Volksherrschaft
Haben wir eine Volksherrschaft?
Haben wir eine Demokratie?
Nach der Wahl hat die Bevölkerung keinen Einfluss auf die Machtausübung. Sie ist von der Herrschaft entkoppelt, ausgeschlossen. Das gewählte Mitglied des Parlaments ist laut Grundgesetz und den Landesverfassungen nicht seinen Wählern, sondern lediglich seinem Gewissen verpflichtet. Es kann also tun und lassen was es will. Einmal gewählt hat der Bürger seine Macht vollständig an seinen Repräsentanten abgegeben, der vollkommen unabhängig vom Wählerwillen, Wahlprogramm und von vorher abgegebenen Wahlversprechen agieren kann. Er vereinigt die Machtanteile seiner Wähler auf sich, muss sie aber nicht vertreten, muss nicht in ihrem Interesse handeln.
Eine Direkte Demokratie in Form von Volksabstimmungen gibt es in Deutschland auf Bundesebene nicht. In den Bundesländern, in denen es diese gibt, sind hohe Hürden dafür gesetzt. Hier ist erkennbar, dass von der Politik eine Mitbestimmung der Bevölkerung nicht gewünscht wird.
Das Grundgesetz, die verfassungsrechtliche Basis aller Gesetze, wurde nie dem Volk zur Abstimmung, z. B. in Form eines Volksentscheides übergeben. Änderungen werden allein durch das Parlament, nicht jedoch durch das Volk durchgeführt. Das Volk hat letztlich in den staatlichen und rechtlichen Grundfragen kein Entscheidungsrecht.
Der Bundespräsident, also das Staatsoberhaupt, wird nicht vom Volk gewählt, sondern von der Bundesversammlung. Selbst die Bundesversammlung wird nicht vom Volk direkt gewählt.
Verfassungsrichter, die über die Vereinbarkeit von Gesetzen mit dem Grundgesetz entscheiden und die letzte Instanz bei Fragen zu Freiheit, Demokratie und Rechtstaatlichkeit sind, werden nicht vom Volk gewählt.
Bezüglich der Gewaltenteilung lässt sich zusammenfassend sagen, auf die gesetzgebende Gewalt, also die Parlamente, hat das Volk nur bedingten Einfluss auf deren Zusammensetzung. Auf dessen Beschlüsse, also die erlassenen Gesetze, hat das Volk keinen Einfluss. Auf die richterliche Gewalt, konkret wer als Richter fungiert, hat das Volk keinen Einfluss. Ebenfalls keinen Einfluss hat das Volk auf die vollziehende Gewalt, die Zusammensetzung der Regierung, das Regierungsoberhaupt, das Staatsoberhaupt, die Verwaltung.
Wenn das Volk nicht herrscht, die Macht nicht ausübt, nur einen geringen Einfluss auf die Macht hat, wer herrscht dann? Wer hat die Macht inne? Sind es die Politiker? Für wen herrschen sie?
Glauben Sie immer noch wir haben eine DEMOKRATIE?
dieBasis fordert die Direkte Demokratie durch VOLKSENTSCHEIDE
In einem ersten Schritt könnte das Schweizer Model Pate stehen.
Somit werden wir der Bevölkerung in einem sehr kurzen Zeitraum Mittbestimmung anbieten. Das Ziel ist jedoch eine Demokratisierung und damit eine echte Demokratie mit Gewaltenteilung und einer permanenten Möglichkeit der Bevölkerung an Politischen Entscheidungen teilzunehmen.
S. Pekrul, G. Pekrul(Hg): Leben wir in einer Demokratie?: Essay. Pinnow 2022.
